Internationaler Seegerichtshof

Internationaler Seegerichtshof,

 

Abkürzung ISGH, internationales Gericht, das auf der Grundlage der Seerechtskonvention (Seerecht) vom 10. 12. 1982 (in Kraft seit 16. 11. 1994) errichtet wurde; Sitz: Hamburg. Der ISGH besteht aus 21 Richtern, die auf einer vom Generalsekretär der Vereinten Nationen einberufenen Sitzung der Vertragsstaaten der Seerechtskonvention aus einer von den Vertragsstaaten vorgelegten Liste (wobei jeder Vertragsstaat zwei Kandidaten benennen darf) für neun Jahre gewählt werden (Wiederwahl möglich). Die erstmalige Wahl der Richter fand am 1./2. 8. 1996 statt. Der Gerichtshof steht den Vertragsstaaten der Seerechtskonvention offen. Nichtvertragsstaaten dürfen in Ausnahmefällen, die in Teil XI der Seerechtskonvention genannt sind (als Teilnehmer am Tiefseebergbau), ebenfalls den ISGH in Anspruch nehmen. Ferner kann die Zuständigkeit auch durch eine sonstige Übereinkunft zwischen den Parteien eines bestimmten Verfahrens begründet werden. Der ISGH entscheidet alle Streitigkeiten in Übereinstimmung mit der Seerechtskonvention und mit den allgemeinen Regeln des Völkerrechts, soweit sie mit der Seerechtskonvention vereinbar sind. Der ISGH ist beschlussfähig, wenn elf gewählte Mitglieder anwesend sind. Er bildet eine Kammer für Meeresbodenstreitigkeiten sowie Sonderkammern aus drei oder mehr seiner Mitglieder, wenn er dies zur Behandlung bestimmter Arten von Streitigkeiten für erforderlich hält.